Markenrecht (national und international)

Das Markenrecht: Profunder Schutz für starke Marken

Wachstumsgeprägte Unternehmen leben von einer robusten rechtlich abgesicherten Marke. Sie steht im nationalen und internationalen Kontext für eine Botschaft, die man an den Kunden bringt. Sie ist das Sinnbild für ein Image eines Unternehmens. In Kombination mit einem bekannten Logo bleibt sie in den Köpfen der Kunden und Partner haften. Nicht selten geht mit dem Kauf eines Markenproduktes sogar der Besitz eines Statussymbols einher. Diese Gründe sind ursächlich dafür, dass Zeichen als Marken unbedingt geschützt werden wollen. Das Markenrecht setzt hier an. Neben der Markenanmeldung und Markenregistrierung gehören die nachfolgende Markenverwaltung und Markenüberwachung sichergestellt. Alle Elemente zusammen ermöglichen einen umfassenden Markenbestand.

Am Anfang steht die Markenanmeldung

Wenn Zeichen (Wörter, Logos, Bilder, Slogans usw) als Marke geschützt werden wollen, sind bestimmte Abläufe einzuhalten und rechtliche Beratung wichtig. Wir unterstützen, beraten und vertreten Sie hiebei, und zwar zu nationalen Marken, internationalen Marken (mit nationaler Basismarke), Unionsmarke (EU-Marke) und/oder einer OAPI-Marke (für bestimmte afrikanische Länder). Erst nach erfolgter Markenregistrierung liegt im rechtlichen Sinne eine Marke vor und sollte der Schutzrechtsvermerk ® in Bezug auf die geschützten Waren/Dienstleistungen im Schutzgebiet gesetzt werden. Neben der eigentlichen Markenanmeldung kann auch die Frage im Raum stehen, wie Marken aber auch ungeschützte Zeichen vor der unberechtigten Nutzung oder Nachahmung durch Dritte abgesichert und verteidigt werden können.

Wenn die Konkurrenz Interesse zeigt

Spätestens nach Anmeldung bzw Registrierung Ihrer Marken, müssen Sie damit rechnen, dass Wettbewerber wissentlich oder unwissentlich Ihre oder eine verwechslungsfähig ähnliche Marke verwenden oder dies versuchen (wollen). Deshalb führen wir über Auftrag unserer Klienten eine Markenüberwachung auf Kollisionsmarken durch und informieren Sie, damit wenn gewünscht rechtschutzwahrende Schritte (Abmahnschreiben, Widerspruch, Löschungsantrag, Nichtigkeitsantrag usw) eingeleitet werden können. Erst die Kombination aller Schritte macht einen umfassenden Markenschutz aus. Wie die Erfahrung zeigt, wird all dies im nationalen und internationalen Kontext immer bedeutsamer, denn gerade werthaltige Produkte und Dienstleistungen aus der Region wie Vorarlberg sind Nachahmungen und Markenrechtsverletzungen aus dem In- und Ausland ausgesetzt. Wir als auf Markenrecht spezialisierte Rechtsanwälte stehen Ihnen zur Seite, wenn Sie Ihre Marken schützen lassen wollen oder wenn sogar eine juristische Auseinandersetzung aus einer Verletzung des Markenrechts entsteht.

Diese Leistungen erbringen wir für Sie:

Als Rechtsanwälte mit Sitz im Vorarlberg sind wir darauf spezialisiert, einen umfassenden Service über alle Phasen des Markenrechtsprozesses hinweg sicherzustellen. Wir unterstützen und vertreten unsere Mandanten, erforderlichenfalls unter Einbeziehung unseres weltweiten Netzwerkes, in allen Markenangelegenheiten, von der Anmeldung bis zur Registrierung Ihrer Marke, bei der Markenerneuerung aber auch der Verteidigung in Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Löschungsverfahren und vor Gericht. Markenbenutzungsrecherchen gehören ebenso zu unseren Schwerpunkten wie die Verfügbarkeitsrecherche vor der Anmeldung Ihrer Marke. Darüber hinaus erstellen und prüfen wir alle markenrechtlich relevanten Verträge und Urkunden, wie zB Markenabgrenzungsvereinbarungen, Markenlizenzverträge und Zustimmungserklärungen (Letter of Consent). Für die Vertretung vor dem Österreichischen Patentamt, der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO), dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) wie ausgewählten ausländischen Markenämtern (zB DPMA, IGE) sind wir ebenso gerne Ihr Ansprechpartner und Vertreter Darüber hinaus führen wir unter Einbeziehung unseres bewährten Netzwerkes an ausländischen Partnerkanzleien nahezu weltweit Markenanmeldungen, -registrierungen und -erneuerungen wie auch Markenverteidigungen durch.

  • Umfassender Service und durchgängige Unterstützung und Vertretung in Bezug auf Marken und Markenschutz, insbesondere Anmeldung und Erneuerung von Marken im In- und Ausland 
  • Markenverwaltung, -überwachung, -verteidigung und -durchsetzung 
  • Recherchen, insbesondere Markenrecherchen (Markenverfügbarkeitsrecherchen) und Markenbenutzungsrecherchen 
  • Erstellung, Bearbeitung und Prüfung von markenrechtlich relevanten Verträgen (Abgrenzungsvereinbarungen, Markenkaufverträge, Markenlizenzverträge usw.) 
  • Vertretung vor dem Österreichischen Patentamt (ÖPA),  der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie ausgewählten ausländischen Marken- und Patentämtern
  • Weltweite Zusammenarbeit mit ausländischen Partnerkanzleien